Featured, Lesenswertes
Hintergründe und Perspektiven der Staatsverschuldung (Teil 1)
Von Sahra Wagenknecht Die Beinahe-Pleite Griechenlands hat das Problem der Staatsverschuldung in den Fokus der öffentlichen Aufmerksamkeit gerückt. Auch Spanien, Portugal und andere Euro-Länder müssen seit einiger Zeit erheblich höhere Zinsen auf ihre Anleihen zahlen, die das angebliche Risiko einer Zahlungsunfähigkeit abdecken sollen. In internationalen Gremien wird laut über neue Regeln zur Ermöglichung von Staatsinsolvenzen nachgedacht. [...]
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Rassisten blieben unter sich
An einer Kundgebung der rechtsextremen Partei „Pro NRW“, die sich am Samstag gegen den Bau einer Moschee in Dortmund-Hörde richtete, nahmen weniger als 100 Personen teil. Das Gros der Teilnehmer war mit Bussen aus anderen Städten NRWs angekarrt worden. Dortmund waren kaum anwesend. An der Kundgebung nahm neben verschiedenen „Pro“-Funktionären auch Johann Gärtner, stellvertretender Bundesvorsitzender [...]
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Eliten statt Nachwuchs – Bundesrat stoppt BAföG-Erhöhung
Von Jana Frielinghaus aus der jW »Wenn man in eine arme Familie geboren wird, muß man schon gewaltige Kräfte haben, um sich da rauszuziehen«, sagte die Journalistin und Buchautorin Julia Friedrichs (»Gestatten: Elite«) vor einem Jahr in einem Interview. Und wenn man qua Geburt zur ökonomischen und politischen Elite des Landes gehöre, müsse man »ganz schön [...]
Allgemein, Featured
Hysterie gegen Linke
Von Lenny Reimann aus der jW Nach der über mehrere Monate andauernden Stimmungsmache gegen linke Organisationen durch Sicherheitsbehörden, etablierte Parteien und selbsternannte Leitmedien hat am Montag auch Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) in den Chor derjenigen eingestimmt, die ein verstärktes Vorgehen gegen die linke Szene in Deutschland fordern. So nutzte der CDU-Politiker die Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes [...]
Featured, Jugend
Internationale Pressemitteilung zum Day of United
“Globale Aktionswelle für Bildung” Ein internationales Netzwerk von Bildungsaktivist*innen kündigt für den Herbst 2010 gemeinsame Proteste an. Aktive aus aller Welt veranstalten morgen im Zuge des “Day of United Symbolic Actions” Aktivitäten gegen die zunehmende Privatisierung öffentlicher Bildung. Im Oktober und November 2009 gab es bereits massenhaften Protest gegen die zunehmende Privatisierung öffentlicher Bildung, den “Bologna-Prozess” und [...]
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Allgemein
Geschichtsfälschung
Veröffentlicht am 10 Juli 2010
Die Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba richtete am Donnerstag an den Chefredakteur der Tageszeitung Neues Deutschland, Jürgen Reents, einen offenen Brief: (…) Während im internationalen Teil des Neuen Deutschland die Beiträge von Leo Burghardt aus Havanna regelmäßig für eine sachliche und solidarische Berichterstattung über Kuba sorgen, feiert der Antikommunismus im Feuilleton immer wieder fröhliche Urständ. So zuletzt in der [...] Weiterlesen
Allgemein
Pro NRW Aufmarsch am 17.07. verhindern!
Veröffentlicht am 10 Juli 2010
Am 17. Juli will die selbsternannte Bürgerbewegung „Pro NRW“ in Dortmund-Hörde gegen „Islamisierung und die Ausbreitung von Parallel-gesellschaften“ aufmarschieren. Weil die rassistische Partei jedoch wie bereits in der Vergangenheit nur eine geringe Anzahl von Anhängern mobilisieren können wird, belässt sie es gleich bei einer Standkund-gebung. Die sich selbst zur „demokratischen Rechten“ zählenden Führer jener ominösen Truppe, [...] Weiterlesen
Allgemein
Hohn für arme Familien
Veröffentlicht am 06 Juli 2010
Was interessiert es die Bundesregierung, wenn ihr das Bundesverfassungsgericht einen fortgesetzten Bruch des Grundgesetzes vorhält? Einen feuchten Qualm. Die Karlsruher Richter hatten im Februar gerügt, daß die Regelsätze für Kinder nach dem Hartz-IV-Gesetz völlig willkürlich festgelegt werden und verfassungswidrig sind. Sie hatten verlangt, die Sätze an den tatsächlichen Bedarf anzupassen und eine Frist bis zum [...] Weiterlesen
Allgemein
Nazikundgebung am 08.07. in Dortmund
Veröffentlicht am 06 Juli 2010
Die Dortmunder „AN“s planen für Donnerstag den 08.07. um 18.30 Uhr am Dortmunder HBF eine Kundgebung unter dem Motto „Gegen Steuergeldverschwendung, Parteienfilz und Vetternwirtschaft“. Mit der Kundgebung wollen die Nazis ihren Unmut über die städtische Intervention in ihrem Häuserkaufprojekt zum Ausdruck bringen. Wir rufen alle Antifaschistinnen und Antifaschisten auf, die Kundgebung der Nazis zu stören! Weiterlesen
Jugend
Vernetzungstreffen in Berling
Veröffentlicht am 06 Juli 2010
Das nächste Bundesweite Bildungsstreik-Vernetzungstreffen wird am Wochenende vom 6. bis 8. August in Berlin, auf dem Campus der TU Berlin stattfinden. Genauere Infos folgen in Kürze. Bis dahin kann mensch sich aber den Termin schon mal freihalten und sich eine Reisegelegenheit organisieren. Weiterlesen
Allgemein
Die Linke und die Gewalt
Veröffentlicht am 22 Juni 2010
Distanzierung von »Sprengstoffanschlag« bei Demo in Berlin: Differenzierte Auseinandersetzung statt Anbiederung an das bürgerliche Lager notwendig. Offener Brief an Halina Wawzyniak Von Mischa Kölle Sehr geehrte Halina Wawzyniak, mit Verwunderung habe ich Ihre Bundestagsrede vom 16. Juni gehört. Dort erwähnten Sie während einer aktuellen Stunde zum »Anwachsen linksextremer Straftaten«, daß es auf der am 12.Juni stattgefundenen [...] Weiterlesen
Allgemein
Erneuter Angriff auf das autonome Zentrum Aachen
Veröffentlicht am 18 Juni 2010
Stand der Dinge Die Aachener Neonazi-Szene machte in letzter Zeit wieder einmal von sich reden. So häufen sich Angriffe von Neonazis auf alternative Kultureinrichtungen, linke Freiräume und politische Gegner und Gegnerinnen. Es werden Jugendliche mit linkem oder migrantischem Hintergrund immer wieder in Aachener Kneipen oder Discos von Mitgliedern der Kameradschaft Aachener Land (KAL) und anderen Naziorganisationen [...] Weiterlesen
Jugend
Solidaritätserklärung der Bochumer Bildungsstreik AG
Veröffentlicht am 16 Juni 2010
Nach der Campus-Besetzung durch ein Protestcamp an der TU Dortmund am 07. Juni und der im Vorfeld am 06. Juni veröffentlichten Pressemitteilung der “ASten der TU Dortmund, der FH Dortmund, der DGB-Jugend, der Falken und der Jusos Dortmund”, in der deren aller Austritt aus dem Bildungsstreikbündnis Dortmund verkündet und “begründet” und zugleich das KffB (Komitee [...] Weiterlesen
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